Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 11.5.2015, Aktenzeichen 235 C 133/13. Schlagzeile „Mietspiegel gekippt“ – Vorbemerkung: Man konnte am Montag nach dem Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg in den...
Zumeldung zur Pressekonferenz Landessozialgericht: Rechtsmaterie muss für Hartz-IV-Bezieher verständlicher werden Stuttgart / Freiburg, 12. Mai – Für Empfänger von Hartz IV ist es nach wie vor sehr schwer, ihre Rechte durchzusetzen. Dies liegt vor allem daran, dass die Arbeitslosengeld-Bescheide nicht transparent...
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ausgangslage: Das Bundesarbeitsgericht lässt Kündigungen im Zusammenhang mit Erkrankungen des Arbeitnehmers nur bei Vorliegen eng definierter Voraussetzungen zu. In Betracht kommen Kündigungen bei lang andauernden Erkrankungen und bei häufigen Kurzerkrankungen....
BGH-Urteil: Verkehrsuntauglich durch den TÜV – Rücktritt vom Kaufvertrag Stellt sich nach dem Kauf eines Gebrauchtwagens mit neuem TÜV heraus, dass dieser weder fahrtauglich noch verkehrssicher ist, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten. Wie die D.A.S. mitteilt, räumte der Bundesgerichtshof dem...
ARAG Experten geben Spendenwilligen Tipps, damit die Hilfe auch ankommt. Kein Aufatmen in Nepal: 17 Tage nach der verheerenden Erdbebenkatastrophe in Nepal hat am heutigen Dienstag ein weiteres gewaltiges Beben den Himalaya-Staat erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte hatte das Beben eine...
Bei Steuerhinterziehung bietet der Gesetzgeber die Selbstanzeige als Ausweg an GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Die strafbefreiende Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung ist eine Ausnahme im deutschen Recht. Mit der Selbstanzeige bietet der Gesetzgeber die Rückkehr in die Legalität an. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,...
Geistiges Eigentum vor Nachahmern schützen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Es reicht nicht, nur kreativer und schneller zu sein als der Mitbewerber: Das geistige Eigentum und die Marke muss auch entsprechend geschützt werden, damit es nicht nachgeahmt oder übernommen wird. GRP Rainer...
New Capital Invest: AG München eröffnet vorläufige Insolvenzverfahren GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/NCI-New-Capital-Invest.html Malte Hartwieg beschert dem Amtsgericht München weiterhin viel Arbeit. Anfang Mai wurden die vorläufigen Insolvenzverfahren über acht weitere New Capital Invest Gesellschaften eröffnet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,...
Schutzverband gegen Diskriminierung: Hartz-IV-Empfänger sind keine Sozialschmarotzer Gegen Diskriminierung 12. Mai 2015. Seit Jahren engagiert sich der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD) für Menschen, die diskriminiert, benachteiligt oder schlicht durch den Staat und seine Entscheidungen ins soziale Abseits gedrängt...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Aus einer Pressemitteilung von Siemens vom 7.5.2015 ergibt sich, dass der Konzern den Wegfall von 2200 Stellen plant (oder 2900, eindeutig konnte ich das der Pressemitteilung Stand 10:00 Uhr am...