Zuzahlung/ Standspur/ Lohnzahlung Medizinische Hilfsmittel: Keine obligatorische Zuzahlung für Kassenpatienten Händlern von medizinischen Hilfsmitteln, wie z.B. Hörgeräten, Rollstühlen oder Blutzuckertests, steht es frei, ob sie von ihren Kunden die gesetzliche Zuzahlung verlangen oder nicht. Das macht viele Produkte billiger und Kassenpatienten,...
Lüften/Tattoo/Arbeitsunfall Wohnungseigentümer dürfen im Hausflur selbsttätig lüften In einer Eigentümergemeinschaft kann das Lüften des Hausflurs den Eigentümern nicht durch Mehrheitsbeschluss untersagt werden. In einem konkreten Fall stritten sich die Wohnungseigentümer darüber, ob einer von ihnen das Fenster im gemeinschaftlich genutzten Hausflur...
Urteile auf einen Blick +++ Arbeitgeber dürfen Kopftücher am Arbeitsplatz verbieten +++ Ein Verbot des Tragens eines Kopftuches am Arbeitsplatz ist unter Umständen rechtens, wenn weltanschauliche Zeichen im Unternehmen generell verboten sind und es dafür gute Gründe gibt. Das hat laut...
ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Umgang mit Werbesendungen Der Briefkasten quillt über vor lauter überflüssigem, bunt bedrucktem Papier. Werbebriefe, Broschüren, Reklame und natürlich nicht zu vergessen – die aktuelle Speisekarte vom Pizza-Service! Muss das sein? Kann man sich dagegen...
Stromkosten/Poker-Spieler/Eigenbedarf Energieversorger muss stark erhöhten Stromverbrauch beweisen ARAG Experten weisen Verbraucher darauf hin, dass sie Stromkosten, die ohne ersichtlichen Grund plötzlich in die Höhe schnellen, nicht in jedem Fall bezahlen müssen. Unter Umständen muss der Stromversorger beweisen, wieso sich der Stromverbrauch...
ARAG Experten zu einem Gesetzentwurf der Regierung Erst im vergangenen Jahr hat der Gesetzgeber die Richtlinien zur Vergabe von Immobilienkrediten verschärft. So durften Banken beispielsweise dann keine Kredite mehr vergeben, wenn der Kunde den Kredit zu Lebzeiten voraussichtlich nicht zurückzahlen können...
Mietrückstände/ Online-Handel Mietrückstände: Fristlose Kündigung jederzeit möglich ARAG Experten warnen Mieter: Wer seine Miete schuldig bleibt, muss unter Umständen auch später noch mit einer Kündigung rechnen. Selbst wenn die versäumten Mietzahlungen schon Monate zurück liegen. In einem konkreten Fall blieb eine...
Amalgam/Vorratsdatenspeicherung/Punktestand Amalgam: Europaweites Verbot ist erstmal vom Tisch Mit Amalgam – seit Jahrzehnten ein billiger und gängiger Füllstoff für Löcher in den Zähnen – kommen jährlich in der EU bis zu 75 Tonnen des hochgiftigen Schwermetalls Quecksilber in Umlauf. Die EU-Kommission...
ARAG Experten geben einen Überblick über Unterhaltsrechte von Kindern Nach Angaben des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter leben in Deutschland rund 1,6 Millionen Alleinerziehende mit 2,2 Millionen minderjährigen Kindern. Viele dieser Kinder haben Anspruch auf Unterhaltszahlungen gegenüber dem getrennt lebenden Elternteil....
ARAG Experten nennen die verschiedenen finanziellen Hilfen für Familien mit Kindern Vater Staat zahlt für ein neugeborenes Kind mindestens 18 Jahre lang Kindergeld – unter Umständen auch länger. Das Kindergeld ist nicht üppig, aber immerhin eine finanzielle Zuwendung, mit der die...