Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Gekaufte Bewertungen +++ Amazon kann verlangen, dass sogenannte Drittanbieter auf „amazon.de“ ihre Produkte nicht mit „gekauften“ Bewertungen bewerben, ohne kenntlich zu machen, dass die Tester einen vermögenswerten Vorteil erhalten haben. Dies geht laut ARAG aus...
Arbeitsplatzüberwachung / Beitragsrückerstattung / Flugtarif Kündigung nach Videobeweis erlaubt Wer seine Mitarbeiter per E-Mail-Analyse oder Videoaufzeichnung überwacht, darf das nach Auskunft der ARAG Experten zwar tun, muss die Überwachung aber transparent und nachvollziehbar machen und Datenschutz sowie Löschfristen beachten. Zudem müssen...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Basiskonto zu teuer +++ Ein monatlicher Grundpreis von 8,99 Euro sowie Kosten in Höhe von 1,50 Euro für eine beleghafte Überweisung im Rahmen eines Basiskontos sind unangemessen hoch und damit unwirksam. ARAG Experten verweisen insofern...
Reparaturkosten / Gefahrenabwehrverordnung / Kinder im Büro Können Gutachten zu ausführlich sein? Auch wenn in einem ausführlichen Unfall-Gutachten Posten aufgeführt sind, die technisch unnötig sind, darf der Geschädigte alle genannten Punkte von der Werkstatt reparieren lassen. Dabei verweisen die ARAG Experten...
Parken / Radschutzstreifen / Seegang Auto aussteigen: Wie weit darf man die Tür öffnen? Die ARAG Experten weisen Verkehrsteilnehmer darauf hin, dass es einen groben Verkehrsverstoß bedeuten kann, wenn Autofahrer am Fahrbahnrand parken und beim Aussteigen ihre Tür mehr als 60...
HU-Plakette / Witwenrente / Homeoffice Hauptuntersuchung auch für ungenutzte Fahrzeuge ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Fahrzeuge, die zwar zugelassen sind, aber nicht genutzt werden, regelmäßig zur Hauptuntersuchung (HU) müssen. Wer hier schlampt, muss mit einer Geldbuße rechnen. In einem...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Kündigung wegen erneuter Heirat +++ Ein katholisches Krankenhaus durfte einen Chefarzt nach seiner Wiederverheiratung nicht kündigen. Dies hat laut ARAG das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.02.2019 entschieden. Ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus dürfe...
Blutspender/Katze/Satellitenempfang Blutspender sind gesetzlich unfallversichert Der Bedarf an lebensrettenden Blutspenden ist ungebrochen hoch: Laut Deutscher Gesellschaft für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie (DGTI) werden in Deutschland täglich 14.000 Blutspenden benötigt. Um die Spender zu schützen und ihr Engagement zu honorieren, stehen sie unter...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kündigung der Mietwohnung wegen Handeln mit Rauschgift +++ Ein Mietverhältnis über Wohnraum darf wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Rauschgift gekündigt werden. Dies hat laut ARAG das Amtsgericht Frankfurt am Main mit Urteilen vom 06.02.2019...
Online-Banking / Einbahnstraße / Leihfrist Online-Banking: Bank haftet nicht für Leichtsinnigkeit Betrügereien beim Online-Banking sind keine Seltenheit. Dabei ist die Vorgehensweise manch digitalen Langfingers durchaus gerissen und auf den ersten Blick nicht immer als Betrug zu erkennen. Doch die ARAG Experten...