Schlagwort: Verordnung

Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen.

In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll...

BITMi zur DSGVO: Zukunft gestalten und Maß halten

DSGVO tritt in Kraft. Langfristig überwiegen laut IT-Mittelstandsverband die Vorteile. Einmalaufwände zur Umsetzung betreffen den Mittelstand überproportional. Negative Berichterstattung erscheint dem Verband unverhältnismäßig. Aachen 24. Mai 2018 – Morgen endet die Übergangsfrist für die Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Ab dem 25....