Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag wird in aller Regel die Haltung eines Kampfhundes nicht...
Ein Beitrag von Philipp Modrach, wissenschaftlicher Mitarbeiter, und Volker Dineiger, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen (Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 9 Sa 425/15). Kann der Arbeitnehmer für die Zeit des An- beziehungsweise Umkleidens Vergütung dieser Zeit von seinem Arbeitgeber verlangen? Ausgangslage: Oftmals...
Ein Artikel mit Philipp Modrach, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15). Ein vom Vermieter geltend gemachter Eigenbedarf muss sich bei einheitlichen Mischmietverhältnissen nur auf die Wohnräume beziehen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 01.07.2015 (VIII ZR 14/15)...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2011 – 5 Sa 295/10 -, juris. Verliert ein Berufskraftfahrer seine Fahrerlaubnis, ist das in der Regel Grund für eine Kündigung...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag ergeben. Allerdings können diesbezügliche Regelungen in Mietverträgen auch...
„Sie haben das Recht zu schweigen.“ Dieser Satz ist vor allem aus Fernsehkrimis bekannt. Was für den Laien oft nur als Floskel erscheint, ist im Strafrecht eines der wesentlichen Befugnisse des Beschuldigten. Niemand ist gezwungen, sich selbst zu belasten und ein...
Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 – Verluste für die Anleger GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/immobilienfonds.html Für die Anleger des geschlossenen Immobilienfonds Nordcapital Immobilienfonds Niederlande 5 geht die Beteiligung verlustreich zu Ende. Die Fondsimmobilien wurden offenbar verkauft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
OLG Oldenburg: Händler darf mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis werben GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html Werbung mit einem im Internet veröffentlichten Testergebnis ist zulässig. Das hat das Oberlandesgericht Oldenburg mit Urteil vom 31. Juli 2015 (Az.: 6 U 64/15) entschieden. GRP...
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung: Warnung vor Musterformularen und Vordrucken GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige/selbstanzeige-muster-formulare-und-vordrucke.html Nur eine vollständige und fehlerfreie Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung kann zur Straffreiheit führen. Mit Musterformularen, Vordrucken u.Ä. lassen sich diese Anforderungen nicht erfüllen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
Testament und gesetzliche Erbfolge in Zeiten von Patchworkfamilien GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht/testament.html Gibt es kein Testament oder Erbvertrag gilt nach dem Tod des Erblassers die gesetzliche Erbfolge. Das kann in Zeiten von Patchworkfamilien zu Schwierigkeiten führen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,...