Wissenswertes zur Räumpflicht und dem richtigen Parken bei Schnee und Eis Das geparkte Auto darf den Verkehr und somit auch Räumfahrzeuge nicht behindern. (Bildquelle: ERGO Group) Mit dem Januar halten in Deutschland meist auch Schnee und Eis Einzug. Während die einen...
Mietzinsminderungsrecht von Unternehmern denkbar (Bildquelle: @pexels.com) Zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie wurde durch die österreichische Regierung im Verordnungsweg der Kundenverkehr in weiten Teilen der Wirtschaft vorläufig untersagt. Diese Einschränkungen treffen vor allem Gastronomie und Tourismus hart, aber auch Dienstleister und Freiberufler. Viele...
Österreichische Regierung reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Die COVID-19-Pandemie hat in Österreich zu einer wesentlichen Beeinträchtigung des Justizwesens geführt. Der Gesetzgeber reagierte auf die Herausforderungen durch vielfältige Maßnahmen. 1. Maßnahmen auf dem Gebiet des Zivilverfahrensrechts In gerichtlichen Verfahren werden alle...
Österreichische Legislative reagiert auf Pandemie (Bildquelle: @ pexels.com) Der österreichische Gesetzgeber reagiert auf die COVID-19-Pandemie. Zahlreiche materiell-zivilrechtliche Bestimmungen wurden an die Herausforderungen der Gegenwart angepasst. 1. Allgemeines Vertragsrecht Wenn bei einem vor dem 1.4.2020 eingegangenen Vertragsverhältnis der Schuldner eine Zahlung, die...
Bindet der Mietvertrag auch den Ehepartner? Wenn nur ein Ehepartner einen Mietvertrag unterschreibt, ist der andere nicht automatisch daran gebunden. Auch dann nicht, wenn sein Name im Mietvertrag genannt ist. Der Vermieter kann also nicht die Ehefrau verklagen, weil ihr Mann,...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fachanwalt Mietrecht Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von Informationen über ihren potenziellen neuen Mieter einholen und haben daran in...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Fachanwalt Bredereck Ein Wechsel des Vermieters kann verschiedene Gründe haben. Der ursprüngliche Eigentümer kann die entsprechende Wohnung veräußert haben oder aber er ist verstorben. In solchen Fällen ändert sich für...
Für Mieter und Wohnungseigentümer gelten unterschiedliche Vorschriften. Das bringt insbesondere Eigentümer in Konflikte, die ihre Immobilie nicht selbst nutzen, sondern vermieten....
Dürfen Vermieter einen Kabelanschluss durch eine Satellitenschüssel ersetzen? Ein Vermieter darf nicht einfach ohne Zustimmung des Mieters einen vertraglich vereinbarten Kabelanschluss durch eine Satellitenantenne ersetzen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Landgericht Kempten. LG Kempten, Az. 52 S...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Während der kalten Jahreszeit kehrt auch der Schimmelpilz wieder in die hierfür anfälligen Wohnungen zurück. Vermieter, die hier nicht vorsorgen, müssen eine Reihe von Ansprüchen der betroffenen Mieter...