Schlagwort: BGH

Inhaltskontrolle: Klausel zur einmaligen Bearbeitungsgebühr

Wichtiger Verhandlungstag des BGH für Unternehmer – Rückerstattung von Bearbeitungsgebühren für Annuitätenkreditverträge – Inhaltskontrolle für Allgemeine Geschäftsbedingungen Dr. Sven Tintemann, Fachanwalt für Bankrecht und Kapitalmarktrecht Unternehmerkredite beinhalten nicht selten Klauseln, die für die Bearbeitung eine nicht unerhebliche Gebühr vorsehen. Doch nun...

Laser-Augen-OP: Übernahme der Kosten – Entscheidung BGH

Bundesgerichtshof (BGH) zur Notwendigkeit und Kostenerstattung durch Private Krankenversicherung bei der Laser-Augen Operation Entscheidung des Bundesgerichtshofs – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB Die Fortschritte und der Einsatz neuer Techniken in der Medizin ermöglichen heutzutage die Behandlung zahlreicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen. So kann durch...

Zutrittsverweigerung des Mieters bei ungewünschten Modernisierungsmaßnahmen: Kündigungsrisiko?

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Mietrecht Zutrittsverweigerung bei Modernisierungsankündigung riskant geworden Über längere Zeit bestand eine ratsame Möglichkeit für Mieter, auf die Ankündigung unliebsamer Modernisierungsmaßnahmen zu reagieren, darin,...