Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ersatzanspruch bei fingierten Kündigungsgründen +++ Fingiert eine Arbeitgeberin Kündigungsgründe, um unliebsame Betriebsratsmitglieder loszuwerden, so begründet dies Entschädigungsansprüche. ARAG Experten verweisen auf das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen. Eine Arbeitgeberin und deren früheren Rechtsberater verurteilte das Gericht...
Arbeitspause / Mietnebenkosten / Alkohol Früher nach Hause statt Arbeitspause? Nach Auskunft der ARAG Experten ist es Arbeitsnehmern nicht erlaubt, ihre Arbeitspause ausfallen zu lassen, um früher Feierabend zu machen. Laut § 4 Arbeitszeitgesetz haben Arbeitnehmer nach sechs Stunden Arbeitszeit am...
ARAG Rechtsexperte Klingelhöfer zum 70. Jahrestag unserer Verfassung Am 23. Mai des Jahres 1949 wurde das Deutsche Grundgesetz verkündet. Tags darauf trat es in Kraft. Darum begehen wir jedes Jahr am 23. Mai den Tag des Grundgesetzes. In diesem Jahr wird...
ARAG Experten zu den Besonderheiten und Details der Europawahl Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Arbeitszeiterfassung muss lückenlos werden +++ Die Unternehmen in der Europäischen Union (EU) müssen die Arbeitszeiten aller Angestellten, Arbeiter und Außendienstmitarbeiter komplett erfassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) aktuell entschieden. Laut ARAG Experten sind nun...
Krankenkasse / Enkel / Kindeswohl Rauswurf aus der Familienversicherung Wer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass auch Einkommen...
ARAG Experten mit wertvollen Infos zum internationalen Tag der Pflege Am 12. Mai 2019 begehen wir den internationalen Tag der Pflege. Zwar tut sich etwas in der stationären Pflege. Fachkräftemangel und Pflegenotstand sind aber überall spürbar. Eine Alternative ist die private...
Postbote / Gleitsichtbrille / Kita Schlechte Karten für Postboten bei Glatteis Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf Parkplätzen hingegen muss nach...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen zulässig +++ Die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (beispielsweise an Feriengäste) kann auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel in der Teilungserklärung nicht durch Mehrheitsbeschluss verboten werden. Dies hat laut ARAG der Bundesgerichtshof...
ARAG Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer zu steuer- und abgabenfreien Jobs Mit der Einführung des Mindestlohnes im Jahre 2015 nahm die Anzahl der Mini-Jobs in Deutschland zunächst rapide ab. Ein Auslaufmodell sind sie dennoch nicht. Seitdem ist ihre Zahl wieder stetig gewachsen und...