BGH: Zuwendung und Erbverzicht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Eine auf einem Erbverzicht basierende Zuwendung ist nicht zwangsläufig als Schenkung zu betrachten. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 7. Juli 2015 entschieden (X ZR 59/13). GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin,...
Aquila Solarinvest III – Weniger Strom als erwartet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Stromproduktion des Solarfonds Aquila Solarinvest III bleibt hinter den Prognosen zurück. Ausschüttungen an die Anleger werden daher vermutlich ausbleiben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,...
MdB a. D Gerhard Drexler fordert Volksabstimmung zu Griechenland-Hilfspaket/Petition zur Einreichung beim Deutschen Bundestag gestartet http://chn.ge/1HO4Ze4 MdB a. D. Gerhard Drexler (FDP) fordert eine Volksabstimmung über das dritteGriechenland-Hilfspaket. (Bildquelle: @ privat) FREYUNG/BRÜSSEL – Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler (Freyung) hat eine...
Schon am Empfang werden Sie von einer jungen Dame unfreundlich angemacht. Wenn der Dame ihre saubere Kleidung (kurze Hose und kurzes Hemd) nicht gefällt dann kommen Sie in den Laden nicht rein. Dabei wollte man nur ein wenig Kurzweil haben, aber...
Eine Information des Deutschen Verbraucherschutzrings e.V. (DVS) Der DVS hilft geschädigten Kapitalanlegern 8 Juli 2015. Am 3. Juli 2015 ist das neue Einlagensicherungsgesetz (EinSiG) in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz hat die deutsche Gesetzgebung die europäische Einlagensicherungsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt....
MBB Clean Energy: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die MBB Clean Energy AG am 6. Juli eröffnet (Az.: 1508 IN 1912/15). Die Anleihe-Gläubiger müssen finanzielle Verluste befürchten. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater,...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Hagen (Westfalen), Urteil vom 16. Mai 2012 – 3 Ca 2597/11 -, juris. Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die ihre Vorgesetzten teilweise massiv...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Steigen die Temperaturen in den sommerlichen Bereich, mehren sich bei uns auch immer die Fragen zum Thema Hitzefrei für Arbeitnehmer. Gibt es einen Anspruch darauf? Kann man wenigstens die Kleiderordnung...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des BGH vom 16. Januar 2008 – VIII ZR 222/06 -, juris. Das Problem ist jedem Mieter erkannt: mit der Zeit zeigen sich die ersten Mängel...
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 08. Mai 2015 – 28 Ca 18485/14 -. Ausgangslage: Nach § 9 Mutterschutzgesetz ist eine Kündigung während der Schwangerschaft und im anschließenden Mutterschutz bis...