Samenspender/Betreuungsplätze/Notare Klinik muss Samenspender nennen Eine Reproduktionsklinik darf ARAG Experten zufolge den Namen eines Samenspenders nicht verheimlichen. Eine 21-jährige Frau, die als Retortenbaby zur Welt kam, hatte auf Herausgabe des Namens ihres Erzeugers geklagt. Dieser Klage gab vor kurzem das zuständige...
Einbruchschutz: Roto legt neue forsa-Studie vor / Bevölkerung deutlich verunsichert / Hohe Akzeptanz für gesetzliche Mindeststandards / „Ja“ zu Sicherheitsvorschriften bei Fenstern und Türen / Politik kann und soll handeln Die Deutschen sind überwiegend für allgemeine Mindeststandards zum Einbruchschutz im Wohnungsbau....
ARAG Experten nennen ein paar Regeln zum Umgang mit Werbesendungen Der Briefkasten quillt über vor lauter überflüssigem, bunt bedrucktem Papier. Werbebriefe, Broschüren, Reklame und natürlich nicht zu vergessen – die aktuelle Speisekarte vom Pizza-Service! Muss das sein? Kann man sich dagegen...
Schadensersatz bei tierärztlichen Kunstfehlern Hamburg, 19. Oktober 2016 – Der Pferdehalter unterstellt schnell Kunstfehler, wenn der Heilungserfolg nicht eingetreten ist, und fordert Schadensersatz. Häufig ist dem Arzt gar keine Pflichtverletzung vorzuwerfen. Unter welchen Voraussetzungen der Tierhalter dennoch den Gang zum Gericht...
Blitzschlag/Sozialbeiträge/Paketlieferung Schadensersatz bei Flugverspätung durch Blitzschlag Schlägt der Blitz ins Flugzeug ein, so dass der geplante Flug sich verspätet oder gar nicht erst stattfinden kann, ist die Airline nach Auskunft der ARAG Experten nicht verpflichtet, betroffenen Fluggästen eine Ausgleichszahlung nach der...
„Wie ein Grab schweigen“ sagt der Volksmund und meint damit, dass Ereignisse und Schicksale, „über die erst einmal Gras gewachsen ist“ schnell in Vergessenheit geraten. Christian Setzepfandt berichtet über die Lebensgeschichten von Zeitzeugen des Dritten Reichs. Es sei denn, diese Menschen...
Dr. Steinhübel Rechtsanwälte 17.10.2016 – Erneut unterliegt die Landesbank Baden-Württemberg vor dem Landgericht Stuttgart in einem über den Widerruf von Darlehensverträgen geführten Rechtsstreit. Das Gericht verurteilte die LBBW zur Rückzahlung des Vorfälligkeitsentgelts sowie zur Zahlung des dem Darlehensnehmer zustehenden Nutzungsersatzes. Der...
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Das BAG stellt im Beschluss vom 21.09.2016,...
ARAG Experten über das Geldgeschenk vom Arbeitgeber und Staat Der Anspruch auf vermögenswirksame Leistungen kann in Tarifverträgen geregelt sein, die die Arbeitgeberverbände mit den Gewerkschaften für ganze Branchen abschließen. Aber Arbeitgeber können sich auch in Betriebsvereinbarungen oder in Arbeitsverträgen zur Zahlung...
Bundesverwaltungsgericht entscheidet am 20.10.2016: Das Bundesverwaltungsgericht wird zu dieser Frage am 20.10.2016 um 11 Uhr öffentlich verhandeln und das Urteil verkünden. Die meisten Jobcenter in Deutschland halten die Telefonnummern ihrer Mitarbeiter geheim. Wollen Betroffene telefonischen Kontakt mit der Behörde aufnehmen, müssen...