BMG muss volle Verantwortung übernehmen Die Sicherheitsmängel der Telematikinfrastruktur sind nicht hinnehmbar“, sagt Armin Beck, Vorsitzender des Hessischen Hausärzteverbandes. „Versuche, die Verantwortung des Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und der gematik auf die Ärzte abzuschieben weisen wir zurück.“ Der Chaos Computer Club...
Die bayerische Kommunalpolitik entdeckt die Sozialen Medien für sich. Vor allem in den bayerischen Großstädten gibt es social-affine Politiker. Die Königin der Online-Follower kommt aus Neu-Ulm und heißt Katrin Albsteiger (CSU). Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Türe: Auffällig ist, dass...
Hochkarätige Experten zu Gast auf Veranstaltungen Das neue Jahr ist gestartet und viele spannende Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: die Fußball-Europameisterschaft der Männer beginnt im Juni, zum ersten Mal finden die Spiele in mehreren Ländern Europas statt. Kurz danach finden die...
ARAG Experten über Nachstellungen, Ausspähungen und Telefonterror Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im Jahr 2017 in Kraft getretenen Reform des Paragrafen 238 Strafgesetzbuch (StGB) sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der...
Tipps für Arbeitnehmer Die Absprache mit den Kollegen ist bei der Urlaubsplanung elementar. (Bildquelle: ERGO Group) Mit einem prall gefüllten Urlaubskonto starten die meisten Arbeitnehmer zum Jahresanfang die Planung ihrer freien Tage. Doch wie flexibel und selbstbestimmt können Arbeitnehmer ihren Urlaub...
Christopher Koll, Fachanwalt für Arbeitsrecht Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Anwaltsbüro 1. Eine Entschädigung wegen nicht rechtmäßiger Videoüberwachung am Arbeitsplatz nach § 823 Absatz 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sie zu einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung geführt hat. Ob eine...
Leasingvertrag widerrufen – Rechtsanwalt für Vertragsrecht Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Leasingvertrag. Da es zu den möglichen...
Schufa löschen lassen nach Restschuldbefreiung Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. Restschuldbefreiung erteilt, womit alle restlichen Schulden...
Kreditvertag vom Rechtsanwalt prüfen lassen Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z.B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, den Arbeitsvertrag oder den Mietvertrag. Der auf Vertragsrecht spezialisierte Rechtsanwalt muss...
ARAG Experten über Gesetzesänderungen und Neuregelungen „Alle Jahre wieder“ …. ist der Jahreswechsel der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetz in Kraft treten. So auch zum Beginn des Jahres 2020: Gute Nachrichten gibt es diesmal unter anderem für Kinder,...