Berlin-Domains für alle Die Mauer ist durchbrochen…. (Bildquelle: schaerfsystem) Obwohl ich den Fall der Mauer nicht persönlich miterlebte, war ich tief bewegt. Man spürt – so wie damals- den Hauch der Geschichte nur selten: Es wuchs zusammen, was zusammen gehört. Nicht...
Siemens-Betriebsräte erhalten Gold-Auszeichnung für aktive Gestaltung des digitalen Wandels Deutscher Betriebsräte-Preis 2019 Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ zeichnet beispielhafte Betriebsratsgremien aus (Bonn/Frankfurt). – Der Gesamtbetriebsrat der Siemens AG, München, und der Betriebsrat des Standortes Tübingen erhielten am Donnerstag, 7. November 2019, gemeinsam...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Facebook muss wortgleiche Hasskommentare suchen und löschen ++++ Ein Hosting-Anbieter wie Facebook darf gerichtlich verpflichtet werden, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wort- und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen. Dies hat...
– Reinigungspflicht kann übertragen werden – Haftung bei Unfällen Nasses Herbstlaub kann Bürgersteige schnell in rutschige Flächen verwandeln. Foto: HUK-COBURG Der Herbst hält Einzug: Das Laub verfärbt sich und fällt zu Boden. Was im Sonnenschein schön aussieht, kann schnell zur Gefahr...
Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger: Korrekturen reichen längst nicht aus Stuttgart / Freiburg, 5. November – Die heute vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochenen Korrekturen zu den Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger sind aus Sicht der Caritas Baden-Württemberg begrüßenswert, aber greifen im Ergebnis zu kurz. „Die Kürzung der...
Ingrid Heinlein, Vors. Richterin a. LAG a.D., Rechtsanwältin Bell & Windirsch, Britschgi & Koll Ein Arbeitnehmer kann vom Arbeitgeber verlangen, dass dieser ihm in dem zu erteilenden qualifizierten Zeugnis für die geleistete Arbeit dankt und für die weitere berufliche und private...
Wann Arbeitnehmer mit der willkommenen Sonderzahlung rechnen dürfen Auf Weihnachtsgeld besteht kein gesetzlicher Anspruch. (Bildquelle: ERGO Group) Für viele Arbeitnehmer ist das Ende des Novembers ein vorgezogenes Weihnachtsfest. Denn dann erhalten etwas mehr als die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland Weihnachtsgeld....
Tipps vom Strafverteidiger Bewährungswiderruf Tipps vom Strafverteidiger Ausgangslage Wird ein Angeklagter zu einer Freiheitsstrafe mit (Aussetzung der Vollstreckung zur) Bewährung verurteilt, herrscht häufig zunächst Erleichterung darüber, dass eine Haftstrafe (erstmal) nicht angetreten werden muss. So ein Urteil wird allerdings begleitet von...
Tipp vom Strafverteidiger und Rechtsanwalt für Strafrecht Strafantritt vermeiden Ausgangslage Eine Ladung zum Strafantritt erfolgt durch die Staatsanwaltschaft zur Vollstreckung einer Freiheitsstrafe. Dem liegt meistens ein Urteil zugrunde, durch dass der Angeklagte zu einer Freiheitsstrafe ohne (Aussetzung der Vollstreckung zur) Bewährung...
Die Frist für die Abrechnung der Nebenkosten läuft ab Vermieter müssen bald die Betriebskostenabrechnung für ihre Mieter für letztes Jahr erstellen, um ihre Ansprüche nicht zu verlieren. Die Belastungen durch Betriebskosten und Nebenkosten haben in den letzten Jahren solche Größenordnungen erreicht,...