Monat: Juni 2021

Banken müssen Sparer über unwirksame Zinsklauseln aufklären

Zinsen zurückbekommen wegen unwirksamer Zinsklauseln BaFin: Banken müssen Sparern Zinsen nachzahlen Wer einen Prämiensparvertrag insbesondere aus den Jahren 1990-2010 sein eigen nennt, erhält Rückenwind von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Diese hat Banken und Sparkassen verpflichtet, Prämiensparer umfassend über unwirksame Zinsanpassungsklauseln...

Das gesetzliche Erbrecht

Rechtsanwalt Patrick Stach Patrick Stach Patrick Stach ist Rechtsanwalt und befasst sich mit seinen Kanzleipartnern mit den unterschiedlichsten Themengebieten. Ein Themengebiet ist das Erbrecht. Bereits der Trauerfall in einer Familie ist in vielen Fällen ein Schock. Umso schwieriger wird es, wenn...

BaFin stärkt Rechte von Sparern bei Prämiensparverträgen

Banken müssen über unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen informieren Unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen Banken müssen über unwirksame Zinsklauseln bei Prämiensparverträgen informieren. Dies hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in einer Allgemeinverfügung festgelegt. Banken und Sparkassen werden verpflichtet, ihre Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln...

Auch bei Tankgutscheinen und Zahlungen für Werbung fallen Sozialabgaben an

Rechtsanwältin Stefani Dach “Tankgutscheine über einen bestimmten Euro-Betrag und Einnahmen aus der Vermietung von Werbeflächen auf privaten PKWs, die als neue Gehaltsanteile an Stelle des Bruttoarbeitslohns erzielt werden, sind sozialversicherungspflichtig.” (Leitsatz der Verfasserin) Pressemitteilung Nr. 5/2021 zu Bundessozialgericht vom 23.02.2021 –...