Schlagwort: Insolvenzrecht

Erbverzicht des Schuldners ist insolvenzfest – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden

Der durch Erbvertrag Bedachte darf Erbverzicht erklären. Der Erbverzicht bleibt bei späterer Insolvenz bestehen – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Rechtsanwalt Horrion – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Rechtsgrundsatz – Rechtsanwalt Insolvenzrecht in Dresden Der Verzicht auf eine erbvertragliche Erbeinsetzung ist ein höchstpersönliches...

Keine automatische Aufhebung von Energielieferverträgen bei Insolvenz – Insolvenzrecht Dresden

Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt –...

Keine automatische Aufhebung von Energielieferverträgen bei Insolvenz – Insolvenzrecht Dresden

Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt –...

Teil 2: Neuregelungen zur Restschuldbefreiung – Rechtsanwalt Dresden.

1. Das Regierungskabinett hat am 18.07.2012 den Gesetzesentwurf zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte beschlossen. Das Gesetz soll am 01.01.2013 in Kraft treten. Rechtsanwalt Dresden. Rechtsanwalt Dresden – Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion Neuregelungen zur Restschuldbefreiung 1. Das Regierungskabinett...

Scheckzahlung an Vollstreckungsbeamten kann zur Insolvenzanfechtung führen – Insolvenzrecht Dresden

Scheckübergabe durch den Schuldner an den Vollziehungsbeamten ist keine Zwangsvollstreckung, sondern Rechtshandlung des Schuldners im Sinne von § 133 InsO – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht – Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Übergibt der Schuldner dem anwesenden Vollziehungsbeamten...

Insolvenzschuldner darf unpfändbaren Lohn einklagen – Insolvenzrecht Dresden

Der Arbeitnehmer in der Insolvenz darf Lohnrückstände unterhalb der Pfändungsgrenze selbst einklagen (Formulierung Autor), Urteil LAG Düsseldorf vom 26.01.2012, Az. 11 Sa 1004/11. Insolvenzrecht Dresden-Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Der Arbeitnehmer in der Insolvenz darf Lohnrückstände...