Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Immobilienanzeigen: Angaben gemäß Energieeinsparverordnung sind erforderlich +++ Die Veröffentlichung einer Anzeige für eine Immobilie mit Energieausweis ohne die nach der Energieeinsparverordnung erforderlichen Pflichtangaben ist wettbewerbswidrig. Dies gilt laut ARAG sowohl für Verkäufer als auch für...
ARAG Experten über Co-Eltern, Regenbogenfamilien und andere neue Familienformen ‚Vater, Mutter, Kind‘ mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle Familienbild längst ausgedient. Zu vielfältig sind die familiären Lebenswirklichkeiten mittlerweile mit...
ARAG Experten zur Unterhaltspflicht der Kinder für ihre Eltern Wer Kinder in die Welt setzt, ist für sie verantwortlich und muss für sie sorgen. Da es die geliebten Sprösslinge sind, stecken Eltern bereitwillig viel Geld in den Lebensunterhalt, die Ausbildung und...
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 2. Lehrer: Schon „verbale sexuelle Kontakte“ sind ein Kündigungsgrund Ein Lehrer, der einer 16-jährigen Schülerin explizit sein sexuelles Interesse an ihr mitteilt, darf vom Schulunterricht ausgeschlossen werden. In dem konkreten Fall...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ BGH ändert Rechtsprechung zugunsten von Käufern +++ Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Kunden beim Verbrauchsgüterkauf gestärkt. Tritt nun innerhalb von sechs Monaten ein Schaden an der gekauften Sache auf, liegt die Beweispflicht weitestgehend beim...
ARAG Experten zitieren Urteile zu einem wachsenden Problem – Teil 1. Wann wird Kritik zu Mobbing? Nicht jede berechtigte oder auch überzogene Kritik durch den Arbeitgeber stellt sofort eine Persönlichkeitsverletzung dar. Beispielsweise wurde die Forderung einer Arbeitnehmerin auf Schmerzensgeld in Höhe...
ARAG Experten zur Verkehrssicherungspflicht bei nassem Laub im Herbst Noch hat der Winter uns nicht in seinem kalten Griff. Doch auch wenn der Herbst noch ein paar schöne Tage für uns bereithält: Er hat seine Tücken. So kann ein Gehweg durch...
Feiertagsgesetz | Streiche | Gruselmaske Verbotene Lustbarkeiten Das bayerische Feiertagsgesetz verbietet an so genannten stillen Feiertagen öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen. Trotzdem hatte ein Verein für den 31. Oktober zu einer „Versammlung“ in einer Münchener Gastwirtschaft eingeladen. Die Verwaltung erkannte darin eine an Allerheiligen...
Kündigung/Apotheken/Schönheitsreparaturen Fristlose Kündigung wegen Morddrohung Die ernsthafte und nachhaltige Bedrohung eines Vorgesetzten rechtfertigt eine fristlose Kündigung! In einem beispielhaften Fall warf ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer vor, dass der dringende Verdacht bestehe, dass dieser seinen Vorgesetzten in einem Telefonat massiv bedroht habe....
Samenspender/Betreuungsplätze/Notare Klinik muss Samenspender nennen Eine Reproduktionsklinik darf ARAG Experten zufolge den Namen eines Samenspenders nicht verheimlichen. Eine 21-jährige Frau, die als Retortenbaby zur Welt kam, hatte auf Herausgabe des Namens ihres Erzeugers geklagt. Dieser Klage gab vor kurzem das zuständige...