Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Keine Werbung auf Friedhöfen +++ Zwei Bestatter aus dem Berchtesgadener Land stritten sich um eine Werbeschrift auf der Arbeitskleidung des Beklagten. Laut ARAG entschied das Oberlandesgericht (OLG) München, dass auf dem Friedhof in Berchtesgaden keinerlei...
ARAG Experten geben einen rechtlichen Überblick über das kommende Jahr Der Jahresbeginn ist traditionell der Startschuss für zahlreiche gesetzliche Neuerungen. Das ist diesmal nicht anders: Mehr Geld gibt es für Familien, Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer, die den Mindestlohn erhalten. Auch viele Pflegebedürftige...
Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Wann darf das Jobcenter zu viel gezahltes Arbeitslosengeld zurückfordern? +++ Ein Jobcenter darf laut ARAG ohne Bescheid zu viel gezahltes Arbeitslosengeld II nur dann zurückfordern, wenn keine Vertrauensschutzgesichtspunkte entgegenstehen und die Belange des Betroffenen mit...
ARAG Experten sagen, was Besitzer einer Flugdrohne wissen müssen Ferngesteuerte Flugdrohnen sind im diesjährigen Weihnachtsgeschäft ein echter Renner. Rund 400.000 Drohnen sind in Deutschland in der Vergangenheit bislang verkauft worden – zu Weihnachten kommen zigtausende hinzu. Egal ob Einsteigermodelle für wenige...
ARAG Experten über Verbraucherrechte und -pflichten bei Paketpost Etwa 2,8 Milliarden Pakete werden in Deutschland jedes Jahr verschickt. Die meisten in der Vorweihnachtszeit. Klar, dass es dabei schon mal zu Irrläufern kommt, man Ware erhält, die man eigentlich gar nicht bestellt...
Kreditkarte/Durchsuchungsbeschluss/Taschenkontrolle Kann man ohne Kreditkarte ein Auto mieten? In den allermeisten Fällen verlangen Autovermieter spätestens bei der Abholung des Mietwagens eine Kreditkarte. Diese muss in der Regel auch auf den Fahrer ausgestellt sein. Hintergrund ist, dass sich Autovermieter so absichern wollen,...
ARAG Experten warnen vor Langfingern im Gedränge der Vorweihnachtszeit! Alle Jahre wieder – ist die Weihnachtszeit Hochsaison für Taschendiebe. Gehen Sie jetzt besonders achtsam mit Ihren Wertgegenständen um. Auf gut besuchten Weihnachtsmärkten und in vollen Innenstädten haben Trickdiebe oft ein leichtes...
ARAG Experten zum Schwarzfahren oder „Erschleichen von Leistungen“ In der Adventszeit haben nicht nur die Weihnachtsmärkte Hochkonjunktur – auch Busse und Bahnen profitieren davon, dass die Menschen sich ohne Auto ins Weihnachtsgetümmel stürzen. Eigentlich! Denn rund 3,5 Prozent der Fahrgäste im...
Gläubiger/Rückzahlung/Kündigung Über Weihnachtsgeld freuen sich auch Gläubiger Manche Firmen zahlen ihren Mitarbeitern Weihnachtsgeld. Wer in den Genuss einer solchen Gratifikation kommt, kann sich im November oder Dezember über mehr Geld in der Lohntüte freuen. Die Freude kann sich jedoch in Grenzen...
Anteiliges Weihnachtsgeld/Gleichbehandlung/Teilzeitkräfte/Erziehungsurlaub Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung? Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der die Gratifikation...