Schlagwort: ARAG

ARAG Recht schnell…

Urteile auf einen Blick +++ Kündigungsrecht der Bausparkasse zehn Jahre nach Zuteilungsreife +++ Bausparkassen dürfen kündigen, wenn der Kunde zehn Jahre nach der Zuteilungsreife seines Vertrags noch immer kein Darlehen abgerufen hat. Das hat laut ARAG der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei...

ARAG Recht schnell…

Urteile auf einen Blick +++ Keine Unterhaltspflicht gegenüber Eltern +++ Eine Unterhaltsverpflichtung eines erwachsenen Kindes besteht laut ARAG nicht, wenn der bedürftige Elternteil seine eigene, frühere Unterhaltsverpflichtung gegenüber dem Kind gröblich vernachlässigt hat und eine Inanspruchnahme insgesamt grob unbillig erscheint (OLG...

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Urteile auf einen Blick +++ Kein Steuervorteil für Karnevalspartys +++ Ein ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent ist für Karnevalsfeiern nur rechtmäßig, wenn die Veranstaltung genug Elemente der traditionellen Brauchtumspflege enthält. Dies entschied laut ARAG der Bundesfinanzhof (BFH) in München-Bogenhausen (BFH, Az.:...

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Urteile auf einen Blick +++ Kiffen auf Kosten der Kasse? +++ Nach dem einstimmigen Beschluss im Bundestag ist Cannabis künftig als Medizin auf Rezept in der Apotheke erhältlich. Ärzte dürfen laut ARAG schwerkranken Patienten damit erstmals Cannabis als Therapiealternative verschreiben, wenn...