Autor: prgw

Regelmäßig volle Haftung des Wartepflichtigen bei Unfall nach Vorfahrtspflichtverletzung – Verkehrsrecht Dresden

Der Verstoß gegen die Vorfahrtspflichtnach § 8 I. STVO führt grundsätzlich zur Alleinhaftung des Wartepflichtigen – Verkehrsrecht Dresden Verkehrsrecht Rechtsanwalt Ulrich Horrion Rechtsgrundsatz – Verkehrsrecht Dresden Der Wartepflichtige haftet bei einem Verstoß gegen die Wartepflicht nach § 8 I. STVO grundsätzlich...

Raucherpausen während der Arbeitszeiten ohne Abmeldung rechtfertigen Abmahnung – Arbeitsrecht Dresden

Raucherpausen ohne Abmeldung im Zeiterfassungssystem erfordern regelmäßig eine Abmahnung vor Ausspruch einer außerordentlichen, fristlosen Kündigung – Arbeitsrecht Dresden Arbeitsrecht Dresden-Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Außerordentliche, fristlose Kündigung setzt regelmäßig Abmahnung voraus (Formulierung durch Autor) Urteil Landesarbeitsgericht Hamm vom 17.03.2011,...

Restschulbefreiung ist gefährdet, wenn der Schuldner den Insolvenzantrag verzögert – Insolvenzrecht Dresden

Unnötiges Verzögern des Insolvenzantrags ohne Aussicht auf Verbesserung der wirtschaftlichen Lage gefährdet die Restschuldbefreiung, § 290 Abs. 1 Nr. 4 InsO – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden-Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden § 290 Abs. 1 Nr. 4...

Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung eventuell unzulässig – Arbeitsrecht Dresden.

Widerruf der Dienstwagenüberlassung während Freistellung kann zur Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers führen – Arbeitsrecht Dresden. Arbeitsrecht Dresden – Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Arbeitsrecht Dresden Widerruf einer Dienstwagenüberlassung während der Freistellung kann nicht mit der allgemeinen Begründung erfolgen, das Fahrzeug...

Bei Unfall mit Mietfahrzeug ist Hinzuziehung der Polizei nicht zwingend – Verkehrsrecht Dresden.

Bei Unfall mit Mietfahrzeug ohne Hinzuziehung der Polizei erleidet der Fahrzeugmieter keine zusätzlichen Haftungsrisiken – Verkehrsrecht Dresden. Verkehrsrecht Dresden-Rechtsanwalt Ulrich Horrion-Kanzlei in Dresden-Verkehrsrecht Rechtsgrundsatz – Verkehrsrecht Dresden Die AGB-Klausel im Kfz-Mietvertrag, wonach bei einem Unfall ohne Hinzuziehung der Polizei die Haftungsfreistellung...

Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale unzulässig – Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht

Formulare der Gewerbeauskunft-Zentrale dürfen nicht mehr verwendet werden – Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Dresden-Kanzlei Horrion-Wettbewerbsrecht Dresden Rechtsgrundsatz – Rechtsanwalt Dresden-Wettbewerbsrecht Formular der Gewerbeauskunft-Zentrale verschleiert den Angebotscharakter und verstößt gegen Pflicht zur deutlichen Preisangabe (Zusammenfassung durch Autor), Urteil OLG Düsseldorf vom 14.02.2012, Az....