Eventuelle baldige Verjährung von Schadensersatzansprüchen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Rechtsberatung.html Zum Jahresende verjähren wahrscheinlich wieder viele nicht geltend gemachte Schadensersatzansprüche. Dies hat weitreichende Konsequenzen für den Gläubiger, da diese Ansprüche für ihn nicht mehr durchsetzbar sind. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln,...
König & Cie. Renditefonds 50: MT „King Dorian“ nun auch von der Krise betroffen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Koenig-und-Cie-Schiffsfonds.html Die König & Cie. Renditefonds 50 – MT „King Dorian“ wirkte bis zuletzt, als könne ihr die Krise nichts anhaben. GRP Rainer Rechtsanwälte...
Die Hilfe für Griechenland wird wieder einmal verlängert und dem deutschen Bundeshaushalt werden im kommenden Jahr 730 Millionen Euro fehlen, die nach Athen überwiesen werden. Auf diesen kurzen Nenner lassen sich nach dem gestrigen Geständnis von Bundesfinanzminister Schäuble die Ergebnisse der...
Aiwanger wirft Agrarministerin Aigner politisches Versagen vor Im Streit um die existenzbedrohende Situation der Milchbauern in Deutschland wirft der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger der Bundesregierung und Agrarministerin Aigner „politisches Versagen auf ganzer Linie“ vor. Aiwanger: „Der Staat lässt die...
Im Schwerpunktgespräch erinnert Rechtsanwalt Matthias Kreusel daran, dass das Verfassungsrecht (einschließlich der Verfassungsbeschwerde) bis ins Zivilrecht, Strafrecht und Verwaltungsrecht hineinwirkt. Als Beispiel nennt er die wichtige Gehörsrüge nach § 321a ZPO. Hauptanwendungsbereich der zivilrechtlichen Gehörsrüge ist das Mietrecht. Mit diesem besonderen...
ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 27.11.2012 Vor mehr als zehn Jahren wurde sie vom Gesetzgeber eingeführt: Die so genannte eingetragene Lebenspartnerschaft zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern. Trotzdem sind sie in vielen Bereichen des Rechts nicht mit Ehepartnern gleichgestellt. Das hatte auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in...
Warum Zoophilie nicht pauschal verboten werden sollte Wir vom Verein ZETA – Zoophiles Engagement für Toleranz und Aufklärung setzen uns für die Rechte und Interessen zoophiler Menschen und nicht zuletzt auch der uns sehr am Herzen liegenden Tiere ein. Uns ist...
Erbfälle in Kollision mit ausländischem Recht GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Entscheidend bei der Frage nach dem einschlägigen Erbrecht ist nach den Regelungen des deutschen und internationalen Erbrechts die Staatsangehörigkeit des Erblassers im Todeszeitpunkt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
Mehrfache Abmahnungen an den Verletzer eines Schutzrechtes möglich GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerblicher-Rechtsschutz.html Obwohl für die Ahndung einer Verletzung eines Urheberrechts grundsätzlich eine einzelne Abmahnung ausreichend ist, kann es dennoch in einzelnen Fällen zu mehrfachen Abmahnungen kommen. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln,...
Schadensersatzansprüche von Anlegern aus der Anlageberatung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Aus einem geschlossenen Anlageberatungsvertrag ergeben sich Pflichten des Anlageberaters zur Aufklärung des Kunden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com erläutern: Mit Urteil vom 23.03.2012...