BGH zu absoluten Schutzhindernissen von Marken GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs zeigt, dass der Eintragung einer Marke unter anderem ihre mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen kann. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover,...
ARAG Verbraucher-Information Düsseldorf, 11.03.2013 Laut einiger Studien verabschiedete sich 2011 jeder zweite Arbeitnehmer vorzeitig in den Ruhestand. Weil die Bezüge dann geringer ausfallen, warnen Sozialverbände vor Altersarmut. Viele Senioren verfügen jedoch auch heute noch über sehr gute Rentenbezüge und haben somit...
Das Deutsche Kinderhilfswerk ruft zum Start der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2013 dazu auf, in Deutschland entschieden gegen jede Form von Rassismus anzugehen. „Es muss uns gelingen, den Nährboden für Rassismus stärker als bisher auszutrocknen. Rassistische Einstellungen verletzen Menschenrechte und müssen...
Eine Information der Kanzlei PWB Rechtsanwälte unbenannt 11. März 2013. Wer Geschäfte mit „unseriösen Diensten“ macht, sollte wenigsten selbst ein seriöser Geschäftsmann sein. In einem entsprechenden Fall, so die Kanzlei PWB Rechtsanwälte ( www.pwb-law.com ), musste sich ein Gericht mit der...
Militanter Islam und Demokratisierung in Indonesien (Sebastian Schmiedl) Es ist keine besondere Meldung mehr, wenn in den Nachrichten von Gewalt berichtet wird, die auf religiösen Motiven basieren soll. In diesem Zusammenhang wird nicht minder häufig der Islam genannt. Immer wieder bekennen...
Die mögliche Frage, ob man ähnlich wie einen Ehrendoktortitel auch einen akademischen Grad käuflich erwerben kann, müssen wir leider negieren. Ein akademischer Doktortitel lässt sich ausschließlich durch das erfolgreiche Absolvieren eines Hochschulstudiums sowie eine selbstständig erstellte Doktorarbeit erlangen. Nur auf diesem...
Blitzerfoto nur bei eindeutiger Abbildung des Fahrers als Beweismittel verwertbar – Verkehrsrecht Dresden Verkehrsrecht Dresden – Rechtsanwalt Ulrich Horrion Verkehrsrecht in Dresden Rechtsgrundsatz – Verkehrsrecht Dresden Ein Blitzerfoto muss den Fahrzeugführer bezüglich seiner charakteristischen Merkmale eindeutig erkennen lassen (OLG Bamberg, Beschluss...
Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt –...
Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam – Insolvenzrecht Dresden Insolvenzrecht Dresden – Rechtsanwalt Ulrich Horrion in Dresden Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden Vertragsklauseln, welche eine insolvenzbedingte Vertragsaufhebung regeln, sind unwirksam (BGH, Urteil v. 15.11.2012, Az. IX ZR 169/11). Sachverhalt –...