Salvatorische Klausel und Ausschluss des Zugewinnausgleichs im Ehevertrag GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Ehepaare können wohl unter Umständen den Zugewinnausgleich wirksam in einem Ehevertrag ausschließen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg...
Der Gewährleistungsausschluss bei Ebay-Verkäufen. Unter den erfahrenen Nutzern der Internetplattform Ebay hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass man die eigene Pflicht zur Gewährleistung ausschließen kann, wenn man „von privat“ verkauft. Doch nun ist in der juristischen Fachliteratur heiß umstritten, ob solch pauschale...
Das Modellprogramm „MEHR Männer in Kitas“ ist erfolgreich: Das beweisen die neuen Zahlen zu männlichen Fachkräften in Kindertagesstätten. In Stuttgart gibt es inzwischen 323 männliche Erzieher (2012), zwei Jahre zuvor waren es nur 291. Landesweit ist der Anteil pädagogischer Fachkräfte von...
Entstandene Grunderwerbsteuer kann anscheinend sofort abzugsfähig bleiben GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Bisher war es steuerrechtlich nicht geklärt, ob die bei der Änderung des Gesellschafterbestands anfallende Grunderwerbsteuer Anschaffungsnebenkosten oder einen sofort abziehbaren Aufwand darstellt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
Formvorschriften bei der Klageerhebung müssen genau beachtet werden GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html In seinem Urteil vom 07.12.2012 (AZ: 6 K 1736/10) entschied das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz, dass eine Klageerhebung per E-Mail auch ohne qualifizierte elektronische Signatur unter Umständen zulässig sein kann....
MPC Schifffonds „Rio Valiente und Rio Verde“ scheinbar in der Krise GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/MPC-Schiffsfonds.html Von der auch in diesem Jahr anhaltenden Schifffahrtskrise sollen nunmehr zwei weitere MPC Schifffonds betroffen sein. Dabei handelt es sich wohl um MPC Schifffonds „Rio Valiente...
WGF AG: Anscheinend erste Insolvenzquoten für Hypothekenanleihen GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/WGF-AG.html Anleger der WGF AG sollen in den letzten Tagen anscheinend erste Insolvenzquoten erhalten haben. Hierbei soll es sich allerdings lediglich um Schätzungen handeln. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,...
Mangelnde Unterscheidungskraft kann womöglich die Eintragung einer Marke verhindern GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Zum Schutze einer Marke sollte sie eingetragen werden. Für diese Registrierung muss sie jedoch ein hohes Unterscheidungspotenzial mitbringen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen,...
BDWi-Vizepräsident Konrad Löcherbach hat den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister, interviewt. Themen waren die Vermögensteuer oder Vermögensabgabe, die Erbschaftsteuer und die Bürokratie durch Steuerrecht. Vermögensteuer / Vermögensabgabe Meister lehnt eine Vermögensteuer ab. Die Erhebung verursache im Verhältnis zu den...
Architektenhaftung wegen Nichtaufklärung GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Baurecht.html Weiß ein Architekt, dass im Bauvertrag eine Vertragsstrafe vereinbart wurde, so hat er seinen Auftraggeber unter Umständen auf deren Vorbehalt bei Abnahme hinzuweisen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt,...