Autor: prgw

Abmahnung

Abmahnung UWG – Abmahnung Urheberrechtsverletzung Anwalt Urheberrecht Die Bundesregierung plant nun eine grundlegende Änderung in Bezug auf das Abmahnwesen, da das Instrument der Abmahnung vielfach missbraucht wird und sowohl Verbraucher aus urheberrechtlicher Sicht (Stichwort Filesharing) als auch Mitbewerber/Unternehmer aus wettbewerbsrechtlicher Sicht...

Schlechte Zeiten für Steuersünder

Schlechte Zeiten für Steuersünder GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Wirtschaftsstrafrecht.html Der Bundesgerichtshof (BGH) soll seine Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht in einem aktuellen Urteil verschärft haben. In einigen Fällen sei eine Bewährungsstrafe ausgeschlossen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart,...

Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein

Vertragliche Vorbehalte müssen im Arbeitsvertrag verständlich formuliert sein GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Sollte der Arbeitgeber im Arbeitsvertrag den Rechtsanspruch seines Arbeitnehmers auf freiwillige Zusatzzahlungen ausschließen wollen, muss dieser Vorbehalt dem Transparenzgebot entsprechen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen,...

BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können

BGH: Bereits ausgezahlte Ausschüttungen sollen wohl nicht zurückgefordert werden können GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Aufgrund der Wirtschaftskrise und dem daraus resultierenden Einbruch mancher Fonds, wird neues Kapital benötigt. Die Anleger werden aufgefordert, bereits erhaltene Ausschüttungen zurückzuzahlen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln,...

BGH: Eigenbedarfskündigungen von Wohnungen für rein berufliche Zwecke können durchaus möglich sein

BGH: Eigenbedarfskündigungen von Wohnungen für rein berufliche Zwecke können durchaus möglich sein GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Wenn ein Vermieter seine vermietete Wohnung in Zukunft ausschließlich für rein berufliche Zwecke gebrauchen möchte, soll eine Eigenbedarfskündigung demnach auch möglich sein. GRP Rainer Rechtsanwälte...

Restschuldbefreiung erfordert schnelle Lohnmeldung an Treuhänder – Insolvenzrecht Dresden TV

Schuldner muss dem Treuhänder schnell und vollständig über sein Arbeitseinkommen unterrichten.- Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Rechtsanwalt Ulrich Horrion Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Treuhänder muss den pfändbaren Lohnanteil des Schuldners eigenverantwortlich...

Gefahr einer Zweitinsolvenz für selbständig tätigen Insolvenzschuldner – Insolvenzrecht Dresden TV

Selbständigkeit des Insolvenzschuldners begründet Gefahr einer Zweitinsolvenz – Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Rechtsgrundsatz – Insolvenzrecht Dresden TV – Kanzlei Horrion Hat der Insolvenzverwalter die Freigabe der selbstständigen Tätigkeit des Insolvenzschuldners aus der Insolvenzmasse...