Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 – Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben den vorgelegten Referentenentwurf zum geplanten 2. Patentrechtsmodernisierungsgesetz (2. PatMoG) in ihrer Stellungnahme grundsätzlich positiv eingeschätzt. Mit dem Gesetzesentwurf...
Rechtsanwältin Stefani Dach Eine Regelungsabrede der Betriebsparteien wirkt nach einer Kündigung nicht entsprechend § 77 Abs. 6 BetrVG nach. (amtlicher Leitsatz) Eine entsprechende Anwendung des § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG auf Regelungs- abreden kommt nicht in Betracht. (Leitsatz der...
Mit dem deutschen Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt sich ein aktueller Artikel des Sterns. Die interessante Frage ist, wie ein solches Konzept als Hartz-IV-Alternative funktionieren kann, zumal dieses von allen Seiten hart umstritten ist....
Das Kölner Landgericht verkündet nach 3 Monaten die Urteile Symbolbild Urteile im Kölner Dopingprozess gefallen Es ist schon über fünf Jahre her, da sollen vier Männer einen illegalen Doping-Handel in Köln und Brandenburg betrieben haben. Seit Juli 2020 macht das Kölner...
Wann ist geistiges Eigentum urheberrechtlich geschützt? Die Werke des geistigen Eigentums können zum Beispiel an wissenschaftlichen Ausgaben, nachgelassenen Werken oder Lichtbilder sein. Urheberrechtsverletzungen: Was sagt das Urheberrechtsgesetz dazu?...
Um mit der gesteigerten Wohnungsnachfrage in Metropolen umzugehen, werden neue Konzepte benötigt. Wie verhält sich der Wohnungsmarkt in Berlin? Thomas Friese ist Projektentwickler und Immobilienmarktexperte, Kind der Hauptstadt und erläutert den Wohnungsmarkt mit seiner geschichtlichen Besonderheit in Berlin....
Katholische Altenhilfe ist Teil einer Sorgenden Gesellschaft – Vielfalt an Angeboten sichert gute Versorgung am Wohnort Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2020 – Ältere Menschen sollen an ihrem Wohnort mit allem Notwendigen versorgt und auch gut ins öffentliche Leben integriert sein. Diese Idee...