Monat: November 2016

Bearbeitungsgebühren in Bausparverträgen unzulässig.

BGH urteilt, dass Bausparkassen keine Bearbeitungsgebühren berechnen dürfen. Die Bearbeitungsgebühren sind unzulässig und können zurückgefordert werden.. Insolvenzrecht Dresden Kanzlei Ulrich Horrion Rechtsanwalt in Dresden Rechtsgrundsatz – BGH erklärt Bearbeitungsgebühr in Bausparvertrag für unzulässig. Bausparkassen sind nicht berechtigt, in Bausparverträgen Bearbeitungsgebühren zu...

Ein Streifzug durch durch die Politik – Im Ländle & den USA

Haussmanns Unternehmergespräch mit dem Staatsminister Klaus-Peter Murawski Zur Jubiläumsausgabe der 10. Haussmann Unternehmergespräche – Zukunft durch Innovation am 9.11.2016 begrüßte der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Professor Helmut Haussmann den Staatsminister Klaus-Peter Murawski, der als Chef der Staatskanzlei im Staatsministerium Baden-Württemberg die rechte Hand...

ARAG Recht schnell…

Aktuelle Urteile auf einen Blick +++ Immobilienanzeigen: Angaben gemäß Energieeinsparverordnung sind erforderlich +++ Die Veröffentlichung einer Anzeige für eine Immobilie mit Energieausweis ohne die nach der Energieeinsparverordnung erforderlichen Pflichtangaben ist wettbewerbswidrig. Dies gilt laut ARAG sowohl für Verkäufer als auch für...

GEMA muss Urhebern Geld zurückzahlen

VDMplus änderte Musikverlagsverträge schon 2013 Klaus Quirini Das Berliner Kammergericht urteilte, dass GEMA-Tantiemen der Musikverlage an Urheber zurückgezahlt werden sollen. Ist keine spezielle Vereinbarung in einem Musikverlagsvertrag zwischen Urheber und Musikverleger getroffen worden, darf die GEMA Tantiemen nur direkt an die...

Familienrecht 2.0

ARAG Experten über Co-Eltern, Regenbogenfamilien und andere neue Familienformen ‚Vater, Mutter, Kind‘ mag vielleicht noch immer ein beliebtes Spiel unter Kindern sein, aber in der realen Welt hat dieses traditionelle Familienbild längst ausgedient. Zu vielfältig sind die familiären Lebenswirklichkeiten mittlerweile mit...