Ein Kommentar von Uwe Hoffmann, Geschäftsführers des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. www.mehr-hartz4.net 9. Juni 2015. Wie die Online-Ausgabe der Zeitung „WELT“ am 8. Juni 2015 berichtete, leben in Deutschland zurzeit rund drei Millionen Menschen von Hartz IV. Mehr als...
Am 31. Mai endete die Bewerbungsfrist für den Deutschen Personalräte-Preis 2015. Fast 50 Interessenvertretungen aus dem öffentlichen Dienst, verteilt über das gesamte Bundesgebiet, haben dieses Mal ihre Initiativen für Beschäftige eingereicht. Damit kann die bundesweit vielbeachtete Auszeichnung erneut eine hohe Beteiligung...
Selbstanzeige bei unversteuertem Schwarzgeld GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Experten gehen davon aus, dass nach wie vor hohe Summen unversteuertes Schwarzgeld in der Schweiz liegen. Mit einer Selbstanzeige können Steuersünder reinen Tisch machen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt,...
Hansa Hamburg Shipping MT Wappen von Leipzig: Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Über die Gesellschaft des Hansa Hamburg Shipping Schiffsfonds MT Wappen von Leipzig wurde am 2. Juni am Amtsgericht Niebüll das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 5 IN 46/15)....
Bundesverfassungsgericht: Eilanträge gegen Bestellerprinzip abgewiesen Das zum 1. Juni eingeführte Bestellerprinzip bewirkt, dass bei der Vermittlung von Mietwohnungen nur noch der Auftraggeber eines Maklers Provision zahlt. Der Mieter muss also nicht mehr zahlen, wenn der Vermieter den Makler beauftragt hat. Wie...
EuGH: Lebensmittel dürfen nur mit Zutaten werben, die auch enthalten sind GRP Rainer LLP http://www.grprainer.com/Wettbewerbsrecht.html Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Verbraucherschutz gestärkt. Demnach dürfen Lebensmittel nicht den Eindruck erwecken, dass sie Zutaten enthalten, wenn dies nicht wirklich der Fall ist....
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In Nachbereitung des Germanwings-Absturzes plant die Lufthansa Presseberichten zufolge unangekündigte Gesundheitschecks bei ihren Piloten. Ist eine solche zusätzliche Gesundheitskontrolle zulässig? Verfassungsrechtliche Grundlage für Gesundheitsprüfungen/betroffenen Grundrechte Ausgangspunkt ist das grundrechtlich geschützte...
Ein Interview von Anne-Kristin Wolff mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Anne-Kristin Wolff: Herr Bredereck, erst kürzlich hat der BGH wieder eine Entscheidung zum Zutrittsrecht des Vermieters in die Wohnung des Mieters getroffen. Die Entscheidung betrifft...
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Zielvereinbarungen sind in der Regel verbunden mit Leistungsanreizen in Entgeltform. Als Zielvereinbarung versteht man Abreden zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die darauf gerichtet sind, ein bestimmtes Leistungsziel innerhalb eines bestimmten Zeitraums...
www.mehr-hartz4.net 8. Juni 2015. Nach einem Beschluss des Sozialgerichts Gotha (Az.: S 15 AS 5157/14) könnten Sanktionen im Hartz-IV-System grundsätzlich verfassungswidrig sein. Nun muss das Bundesverfassungsgericht diese wichtige Frage klären. Welche unmittelbaren Folgen das für Betroffene hat, erklärt der Deutsche Schutzverband...