Schlagwort: TTIP

TOP-Themen auf medienpolitik.net

* Forderung nach Generalklausel zum Schutz von Kultur und Medien bei TTIP-Gesprächen * Neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag bis 2015 © medienpolitik.net Berlin, 28. Mai 2014. Unmittelbar nach der Europawahl nimmt die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf medienpolitik.net zu aktuellen Fragen einer künftigen europäischen...

FREIE WÄHLER wollen Volksabstimmung in Deutschland zum Freihandelsabkommen

FREIE WÄHLER zu: „Professoren: Volksbefragung verfassungswidrig – Lieblingsprojekt von Ministerpräsident Seehofer würde ‚Verantwortungsordnung‘ stören“ Aiwanger: Volksabstimmungen überfällig – über TTIP abstimmen! Die unverzügliche Einführung von Volksabstimmungen auf Landes- und Bundesebene fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger: „Seit Jahrzehnten versprechen...