Schlagwort: Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht stellt klar: zoophile Handlungen in Deutschland legal

Am 18.02.2016 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht einen Beschluss, http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/12/rk20151208_1bvr186414.html, nach dem unsere Verfassungsbeschwerde gegen den Paragraphen 3 Satz 1 Nummer 13 TierSchG nicht zur Entscheidung angenommen wird. Was für Außenstehende zunächst wie eine Niederlage aussehen mag , ist bei genauerer Betrachtung ein...

Deutsches Kinderhilfswerk begrüßt einstimmiges Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld

Logo Deutsches Kinderhilfswerk e.V. Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die einstimmige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, dass das Betreuungsgeld gegen das Grundgesetz verstößt. „Damit stoppt das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz, das zentrale Zielstellungen einer chancengerechten Bildungs- und Sozialpolitik untergräbt. Die Bundesregierung sollte das Urteil dazu...

Bundesverfassungsgericht zum Thema Kirche und Arbeitsrecht – Entwicklung zurück zum Mittelalter?

Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen. Zurück ins Mittelalter? – Das Bundesverfassungsgericht, die Kirchen und das Arbeitsrecht Fachanwalt Bredereck: Das Bundesverfassungsgericht hat hingelangt. Wir haben diese Woche eine neue Entscheidung...