Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Spähprogramme auf Firmencomputern verboten +++ Wer seine Arbeitnehmer am Firmen-PC ohne Anlass durch ein Spähprogramm überwacht, verstößt gegen deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 GG) und darf...
ARAG Experten zu aktuellen Gesetzesänderungen Der heutige 1. August 2017 bringt für die Deutschen einige neue Gesetze und Gesetzesänderungen mit sich. Betroffen sind vor allem Rentner, Erzeuger von Gewerbemüll und Besitzer von Heizöltanks. ARAG Experten haben einen kurzen Überblick zusammengestellt. Krankenversicherung...
Duschen / Wildunfall / Flugverspätung Duschen in der Wanne nur im Sitzen erlaubt Vor allem in Wohnungen älteren Baujahrs ist diese Bauweise noch recht verbreitet: Ein Bad mit Badewanne und ohne Duschkabine. In diesem Fall raten die ARAG Experten zum Hinsetzen...
Anzahlung/TAN/Zwischenlandung BGH: Anzahlungen bei Pauschalreisen Bei Pauschalreisen kann es zulässig sein, wenn der Veranstalter bei Buchung eine Anzahlung in Höhe von 40 Prozent des Reisepreises verlangt. Das hat laut ARAG Experten nun der Bundesgerichthof (BGH) entschieden. Geklagt hatte der Bundesverband der...
Aktuelle Grichtsurteile auf einen Blick +++ Bei Hitzefrei in der Schule müssen auch Eltern frei bekommen +++ ARAG Experten weisen darauf hin, dass berufstätige Eltern von ihrem Chef freigestellt werden müssen, wenn ihre Kinder in der Schule kurzfristig Hitzefrei bekommen und...
Wen soll das Gericht als Vormund für Ihr Kind einsetzen? Wer jung und gesund ist, macht sich oft keine Gedanken über eine ernste Krankheit oder gar den eigenen Tod. Oft ist es dann ein Beinahe-Unfall oder ein Todesfall im Bekanntenkreis, der...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Rechtsverletzung durch Weiterleitung der Kontakte per WhatsApp +++ Wer über WhatsApp die Telefonnummern seiner Kontakte automatisch an das Unternehmen weiterleitet, ohne die Betroffenen vorher um Erlaubnis zu fragen, begeht laut ARAG eine Rechtsverletzung (AG Bad...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige +++ Wer seine Eltern im Alter persönlich und unentgeltlich pflegt, kann sich auf Erleichterungen bei der Erbschaftssteuer einstellen. Das entschied laut ARAG nun der Bundesfinanzhof (BFH, Az.: II R 37/15)....
ARAG Experten zu Regeln und Versicherungen im Festzelt und auf der Kirmes Ob Cannstatter Wasen in Stuttgart, das Weinlesefest in Neustadt an der Weinstraße oder das Stadtteilfest in der Straße um die Ecke. Auch am Bierstand oder im Festzelt beim Weinschoppen...
ARAG Experten sagen, was sich für Lebenspartner und Heiratswillige wirklich ändert Die Ehe für alle kommt. Was sich dadurch ändert? Genau sieben Wörter im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Aus „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.“ wird der Satz „Die Ehe wird von...